Ein neues Zeitalter der digitalen Sicherheit
Stell dir vor, du öffnest deine Lieblings-Apps wie WhatsApp, Instagram oder TikTok und siehst eine Benachrichtigung über eine aktualisierte Datenschutzrichtlinie. Dies ist kein Zufall. Die EU hat den Digital Services Act (DSA) ins Leben gerufen, der am 25. August in Kraft getreten ist. Dieses bahnbrechende digitale Gesetz legt neue Regeln fest, um sicherzustellen, dass Technologiegiganten wie Facebook und Google Maßnahmen ergreifen, um illegalen Inhalt zu moderieren und beispielsweise die Förderung von Hassreden auf ihren Plattformen zu verhindern.
Wer ist betroffen?
Die EU hat 19 sehr große digitale Plattformen identifiziert, die dem DSA unterliegen werden. Dazu gehören soziale Medien wie Meta, Instagram und TikTok, die Suchmaschine Google, die Online-Enzyklopädie Wikipedia und Online-Marktplätze wie Alibaba’s AliExpress, Amazon und Zalando. Selbst die mobilen App-Stores von Google Play und Apple sowie die digitale Navigationsplattform Google Maps sind betroffen.
Transparenz und Verantwortung
TikTok hat kürzlich eine völlig neue Werbearchivierung angekündigt, die ebenfalls vom DSA gefordert wird. Dies ermöglicht es den Menschen erstmals, öffentlich Einblick zu erhalten, wer auf der Plattform wirbt. Ein Schritt in Richtung Transparenz, den viele begrüßen.
Ein Wendepunkt in der Internetgeschichte
Andrea Renda, Senior Fellow am in Brüssel ansässigen Think Tank Centre for European Policy Studies, bezeichnete den DSA als „bahnbrechende Gesetzgebung“. Er betonte, dass dies ein wichtiger Moment in der Geschichte des Internets sei, da das Prinzip der fehlenden Verantwortung für Online-Vermittler, das seit den Anfängen des World Wide Web besteht, umgekehrt wird.
Und was ist mit den Nicht-Konformen?
Die EU hat klargestellt, dass Online-Plattformen, die die Anforderungen des DSA nicht erfüllen, hohen Geldstrafen oder sogar Verboten ausgesetzt sein könnten. Es wird erwartet, dass die Durchsetzung streng sein wird, wobei die Zivilgesellschaft eine formelle Rolle bei der Überwachung der Umsetzung spielen sollte.
Nicht alle sind zufrieden
Zalando, der deutsche Online-Modehändler, hat im Juni rechtliche Schritte gegen die Europäische Kommission eingeleitet. Das Unternehmen argumentiert, dass es aufgrund des Fehlens einer klaren und konsistenten Methodik zur Bewertung, ob ein Unternehmen eine sehr große Online-Plattform ist, ungleich behandelt wird.
Was bedeutet das für den durchschnittlichen Internetnutzer?
Für den durchschnittlichen Nutzer bedeutet dies wahrscheinlich mehr Sicherheit und weniger unerwünschte Inhalte. Wer keine illegalen Inhalte postet, hat nichts zu befürchten. Es könnte jedoch sein, dass wir in Zukunft weniger unerwünschte Werbung, weniger Falschinformationen und weniger Hass im Netz sehen.
Blick in die Zukunft
Der „Digital Services Act“ markiert den Beginn einer neuen Ära in der digitalen Geschichte Europas. Es ist ein mutiger, aber notwendiger Schritt. In einer Zeit, in der das Internet eine immer größere Rolle in unserem Leben spielt, müssen wir sicherstellen, dass es ein Ort bleibt, an dem sich jeder sicher und geschützt fühlen kann.
Insgesamt zeigt der DSA, dass die EU bereit ist, die Führung in der digitalen Transformation zu übernehmen. Es ist ein Zeichen dafür, dass Europa nicht nur die Herausforderungen, sondern auch die Chancen erkennt, die das digitale Zeitalter mit sich bringt. Es bleibt spannend zu beobachten, wie sich diese Regelungen in der Praxis auswirken werden und welche weiteren Schritte die EU in Richtung eines sicheren und inklusiven digitalen Europas unternehmen wird.
